Dienstag, 17. August 2010
Online Sexsucht & Verbote
Nun ist es mal wieder so weit, die Union fordert mal wieder Verbote. Wegen einer Gefährdung einzelner für Süchte soll die Mehrheit der Bürger in ihrer Bewegungsfreiheit im Internet eingeschränkt werden. Wieder einmal zeigt die Union eine gefährliche Tendenz, Verbote für Dinge zu fordern die ihnen nicht genehm ist. Nur was wird geschehen wenn erstmal die ersten Schranken gefallen sind? Eigentlich können wir dies seit Jahren schon beobachten. Rasterfahndung, großer Lauschangriff & Co. sind trotz einer nicht mehr existenten Ursprungsgefahren nicht zurückgenommen worden und immer wieder kreischen Politiker von Union und SPD nach neuen Verboten. Dies soll nicht bedeuten, dass die Linkspartei und ihre "antifaschistischen" Anhänger hierbei außen vor stehen. So gab es bereits die Forderung nicht genehme Zeitungen und Zeitschriften aus den Verkaufsstellen in Deutschland zu drängen, was einen massiven Verstoß gegen die Pressefreiheit bedeutet und in die Entscheidungsfreiheit der Geschäfte eingreift. Allgemein bin ich der Meinung, dass es sich mit Verboten und Einschränkungen in die Freiheitsrechte der Bürger um eine Büchse der Pandora handelt. Ist sie einmal aufgemacht, gibt es kein Zurück. Politiker mögen dies abstreiten aber ich beende mein Kommentar mit einem Zitat von Walter Ulbricht aus dem Jahre 1961: "Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten."