Mittwoch, 18. August 2010
Traumtänzer Westerwelle
Nachdem diese Woche die überraschend guten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit vorgelegt wurden, die Konjunktur sich aufgrund des harten Winters und des schmerzlichen Absturzes 2009 einigermaßen erholt und sich die Steuereinnahmen besser entwickelt haben als prognostiziert, wittert der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle wieder Morgenluft. Gegenüber der Presse verkündete er, dass nun Zeit für Steuersenkungen seien und die Deutschen endlich nun ihre "Aufschwungsdividende" ausgezahlt bekommen sollten. Dabei vergisst er jedoch nicht nur dass es, wie eben schon geschrieben, im Jahr 2009 einen starken Abschwung gab und die deutsche Wirtschaft nur Versäumtes nachholt. Er vergisst ebenfalls, dass die Bundesregierung erst im letzten und auch in diesem Jahr einen Haushalt mit Rekordverschuldung verabschiedet haben, dass das Sparpaket der Regierung zwar einige vernünftige Ansätze vorweist aber ansonsten auf tönernen Füßen steht und die Bundesrepublik Deutschland einer immer stärker steigende Verschuldung vorweist, die sich immer mehr negativ auswirkt ud dem Haushalt die Luft zum Atmen nimmt. Es gäbe weit einfachere und günstigere Wege mit denen die Regierung die Bürger entlasten könnte. Es würde einfach nur eine mutige Politik erfordern. Dies jedoch ist weder bei Guido Westerwelle, als auch bei Bundeskanzlerin Merkel zu erkennen.